Autobahn mit dichtem Verkehr

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Geschwindigkeitsüberschreitung: Urteil nach ProVida-Messung muss Betriebsart erkennen lassen

Ein rechtsfehlerfreies Urteil gegen einen Verkehrsteilnehmer setzt voraus, dass sich den Urteilsgründen entnehmen lässt, in welcher konkreten Betriebsart das eingesetzte ProVida-Gerät verwendet wurde. Zwar handelt es sich beim sog. ProVida-System um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren, bei dem sich der Bußgeldrichter grundsätzlich mit Nennung der Messmethode und des Toleranzwertes begnügen kann. Doch reichen diese Angabe im Falle einer Geschwindigkeitsmessung durch ProVida ausnahmsweise nicht aus.

Blitzer bei Minustemperaturen nicht immer zuverlässig

Mit einem „Blitzermarathon“ nimmt die Polizei am Freitag, den 10.2.2012 an 1.400 Orten im ganzen Land NRW 24 Stunden lang Autofahrer ins Visier. Erhofft wird von dieser konzertierten Aktion mehr Verkehrssicherheit. Nach der Eichordnung müssen Geschwindigkeitsmessgeräte entsprechend der Hersteller-Gebrauchsanweisung eingesetzt werden. Und da zeigt sich, dass bei strengem Frost nicht alle "Blitzer" zugelassen sind.

PoliScan speed - Auswertrahmen als Kriterium eines möglichen Messfehlers

Die Kritik am Messverfahren „PoliScan-speed“ hat durch einen Beschluss des Amtsgerichts Karlsruhe neue Nahrung erhalten. Das Gericht stellte fest, dass der vorgeworfenen Geschwindigkeitsmessung eines Autofahrers möglicherweise eine Fehlzuordnung des Messwertes zugrunde lag.

Geschwindigkeitsbeschränkung - In welchem Abstand muss ein Blitzer stehen?

In sämtlichen Bundesländern existieren interne Richtlinien für die Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung. Dabei handelt es sich zwar um rein verwaltungsinterne Vorgaben ohne Außenwirkung. Allerdings können sich diese Regelungen vor dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gemäß Art. 3 Grundgesetz (GG) für den Bürger rechtsbildend auswirken. So kann im Einzelfall von einem Fahrverbot abzusehen oder sogar eine Einstellung des Verfahrens geboten sein, wenn sich die Verwaltungsbehörde ohne sachliche Gründe über diese Vorgaben hinweggesetzt hat.

PoliScan Speed - Verfahrenseinstellung wegen unzulässiger Software

Düsseldorf. Geschwindigkeitsmessungen mit dem relativ neuen Lasermessverfahren PoliScan Speed standen bereits häufiger in der Kritik der Verkehrsrechtler, vor allem wegen vermeintlich fehlender Plausibilität der Messwertbildung. Das System ist inzwischen von der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Dennoch sind in bestimmten Konstellationen nach wie vor Bedenken gegen die Richtigkeit einer Messung mit PoliScan Speed denkbar, die zu einer Einstellung des Bußgeldverfahrens führen können.

PoliScan Speed - Neues zu Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung

Düsseldorf. Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer ermöglicht eine mehrspurige Fahrbahnüberwachung und somit höhere Einnahmen. PoliScan Speed gibt es als mobiles als auch als stationäres System. Letztgenannte Blitzer sind vor allem als „PoliScan Speed Tower“ bekannt. Entsprechend beschäftigt PoliScan Speed in hohem Maß den im Verkehrsrecht tätigen Rechtsanwalt, die Gutachter und die Gerichte.

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